roteswels.at – Plattform für eine vereinigte Linke in & um Wels

♥ Demo: 13:00 KJ-Platz Wels
“Sozial is muss statt Sparpaket!”
“Tasaruf Paketi Yerine Sosyalizm!”
“Socijalizam umjesto štednog programa!”

♥ Fest: 14:00 Fußballplatz Noitzmühle,
Eibenstraße Wels mit wetterfestem Zirkuszelt, Open Mic, HumanTableSoccer, Hüpfburgen, Volxküche &

• ArbeiterInnen-Lieder
• Ryotts (Rock)
• Abu Abi (Streetlife)
• Panah
• B.R.A
• S.P.O.T.S. (Female fronted HipHop)
• Fii (Beatbox Weltmeister)

Zum Mitmachen:
Beatboxing & Graffiti

Event: http://facebook.com/events/351008494923225

Aktuelle Infos zu Aktivitäten der SJ: http://facebook.com/roteswels/events

Utl.: SJ an SPÖ: Nur Demokratie im Magistrat ist Ausweg aus blauschwarzem Postenschacher beim Magistratsdirektor!

“Schockiert mussten wir lesen, dass die FPÖVP Wels offenbar einen deutschnationalen schlagenden ‘Obergermanen’ als Magistratschef durchdrücken will”, so der Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Wels,
“Motto von dessen Burschenschaft ist ‘Ehre, Freiheit, Vaterland’ und sie verwendet am ‘Coleurband’ die ‘Reichsfarben’ des NS-Regimes: Schwarz-weiß-rot!
Gegen solche Umtriebe gab es gerade erst in Wien massive Proteste, offenbar sollen sie nun Wels Einzug halten.”

Wie unter schwarz-blau im Bund sollen also Burschenschafter mit Posten versorgt werden. Dabei beschäftigten gerade zahlreiche Korruptionsaffären aus dieser Zeit Gerichte und Untersuchungsausschuss.
Gerade der ehemalige Vorgesetze, des “Obergermanen” aus dem Verkehrsministerium, Ex-FPÖler Hubert Gorbach muss sich demnächst für dortigen Schmiergeld-Sumpf verantworten.
(“Profil”-Artikel das der betreffende Peter F. Burschenschafter und aus Gorbachs-Ministerium ist: http://profil.at/articles/0447/560/98462/fpoe-hieb
Mehr Links auf: http://wp.welsgegenrechts.at/2012/02/01)

“Es besteht also die Befürchtung, dass es demnächst unter der FPÖ im Magistrat so ‘geschmiert’ laufen soll, wie unter Grasser und co.”, so der SJ-Vorsitzende,
“In Richtung ÖVP muss man fragen: Wieso forciert sie einen Deutschnationalen, während sogar ÖVP-Chef Spindelegger auf Distanz zu den ‘neuen Juden’ vom WKR-Ball geht!”

Und in Richtung SPÖ stellt ein Aktivist der SJ-Bezirksorganisation Wels klar:
“Die SPÖ in Wels kommt nur mit einer Besinnung auf die Grundwerte und die Stärke der ArbeiterInnenbewegung wieder aus der Sackgasse!”

Denn Aussagen aus der SPÖ-Spitze deuten leider in eine falsche Richtung: “Bei welchem privaten Betrieb können sich die eigenen Mitarbeiter den künftigen Chef selbst aussuchen? Das ist absurd.” (Koits, OÖN, 20.1.2012)

Schließlich wurde bei einem SPÖ-Parteitag in Wels 2008 von der SPÖ das Gegenteil beschlossen: “Für öffentliche Unternehmen unter der demokratischen Kontrolle der Beschäftigten, des Staates und der KonsumentInnen!” (Angenommener SJ-Antrag 2008)

Auch in der Frage des Magistratschef gilt für die SJ:
“Eine Urabstimmung aller Magistratsmitarbeiter über ihren eigenen Chef ist die sinnvollste Alternative zum blauschwarzen Durchpeitschen. Außerdem würde man sich endlich auf einen Grundwert der Sozialdemokratie besinnen: Die ArbeiterInnendemokratie.”

Auch in anderen Punkten darf die SPÖ nicht immer weiter nach rechts abdriften. Hierzu die SJ: “Mit Forderungen wie ‘Für eine Polizeiinspektion im Stadtteil Noitzmühle’, verstärkt man leider das irreale rassistische Gefühl von vielen, dass ‘Ausländerviertel’ ein ‘Sicherheitsproblem’ sind. Davon kann unglücklicherweise nur die FPÖ profitieren!” (Forderung aus der Unterschriftenliste der SPÖ-Wels vom Herbst 2011)

“Stattdessen ist kommunale Entwicklung nötig: Ordentliches Öffi-Angebot, wieder Openair-Kultur, sichtbar verstärkte Betreuung von Menschen mit sozialen oder sucht-bezogenen Problemen…” (Als dies forderten wir schon Mai 2010: http://roteswels.at/?p=536)

Wenn dies nicht passiert stellte die SJ schon vor über einem Jahr klar:
“Wenn SP-Granden (…) den Blauen in die Hände spielen anstatt Politik für ArbeitnehmerInnen zu machen ist die nächste Wahlniederlage unvermeidlich.”
Und für alle die keinen blauen Bürgermeister wollen, heißt es jetzt aktiv werden!
“Wir kämpfen für einen Kurswechsel und eine linke Alternative statt ewiges den Rechten ‘nachhecheln’!” (http://roteswels.at/?p=947)

Linkes Plenum zum Thema Blau-Schwarz am 5. Februar um 16:00 bei der Didf, Plobergerstr. 7: http://facebook.com/events/246356092105710

Ps: Passend dazu auch ein Appell aus dem oö. Antifa-Netzwerk-Info:
“In Wels hat sich eine blau-schwarze Allianz gebildet – offenbar mit dem Ziel, spätestens 2015 einen Freiheitlichen als Bürgermeister zu installieren. Die ÖVP, die sich an Gedenktagen wie dem 9. November gern antifaschistisch gibt, arbeitet gezielt an diesem massiven Rechtsruck mit.
Zwei Vorstöße aus jüngster Zeit beweisen das: Gegen die Stimmen von SPÖ und Grünen drückte Blau-Schwarz die Aufstockung der Stadtwache von acht auf elf Personen durch. (Wobei nicht verschwiegen sei, dass es die Welser SPÖ war, die vor der letzten Gemeinderatswahl die völlig überflüssige Stadtwache eingeführt hat.)
(…) Für die zahlreichen Organisationen der Zivilgesellschaft in Wels ist es allerhöchste Zeit, aufzuwachen und in einem breiten Bündnis den Kampf gegen die drohende blau-schwarze Machtübernahme zu beginnen – aus demokratisch-antifaschistischen Motiven und auch weil sich unschwer vorhersagen lässt wie die Finanzierung fortschrittlicher Kultur-, Sozial-, Integrations- und Entwicklungsprojekte unter einem FPÖ-Bürgermeister aussehen würde.
Aktionen nach der Wahl kommen mit Sicherheit zu spät.”

Das Foto oben stammt aus: http://kleinezeitung.at/nachrichten/politik/2208856

Die “Obergermanen” sind übrigens auch bei der “Burschenschaftlichen Gemeinschaft”, der extrem rechte Verband innerhalb der ohnehin rechten “Deutschen Burschenschaft”. Die “BG” kämpft dafür, dass nur deutschstämmige – also “Arier” – in Burschenschaften aktiv sein dürfen!
http://www.burschenschaftliche-gemeinschaft.de/kontakt/bg-mitgliedsbuende.html
http://fr-online.de/politik/der-burschenputsch,1472596,8660694.html
Ein Obergermane forcierte das eine antisemitische Burschen aus der “Ostmark” zur DB beitreten kann:
“Vbr. Prof. Pendl (akad. B! Oberösterreicher Germanen in Wien) spricht sich für die Antragsannahme aus. Es wird der Einsatz der Wiener akad. B! Teutonia für die Einigung der Burschenschaften der Bundesrepublik Deutschland und der Ostmark hervorgehoben.”
http://stopptdierechten.at/2012/01/31/burschenschaft-teutonia-ein-braunes-nest
Überblick über Nazis in Burschenschaften:
http://stopptdierechten.at/2012/02/03/hans-henning-scharsach-sie-sind-dem-nationalsozialismus-treu-geblieben

Wels1 schrieb zum blauschwarzen Kandidaten:
“Es handelt sich dabei um einen Juristen aus dem Innenministerium, er gilt als Choleriker und ist mit dem Inhaber des Welser Nobelrestaurants „Wirt am Berg“ verwandt. Er besitzt kein Parteibuch, man sagt ihm aber gute Kontakte zur FPÖ nach.”
http://wels1.at/index.php/news-a-politik/155-posten-fuer-magistratsdirektor-neu-ausgeschrieben.html

Beim Thema Umzug von SP-Parlamentarier Kirchgatterer gilt für die SJ: “Auch innerparteilich ist demokratische Kontrolle über die Abgeordneten… die einzige Alternative zum Streit um Posten, Geld und Büros.”
Dazu gibt es beim entsprechenden Artikel eher wirre, aber nicht uninformierte Kommentare: “Jeder weiss, dass sich die Ortsorganisationen schon oft mit der Idee auseinandergesetzt haben sich von der Buttinger-SPÖ-Wels zu lösen! (…) Auch hat der Mut gefehlt die Wahl von Roswitha Bauer als Bezirksvorsitzende durchzusetzen (…) Mehr Zusammenarbeit mit den Ortsorganisationen! Weniger “Macht” für die Welser Funktionäre!” http://nachrichten.at/oberoesterreich/wels/art67,809165,E

Interessant ist, dass in dieser Debatte die Grünen sich in ÖVP-Manier zu Personalkürzungen im Magistrat bekennen!
“Bedenklich ist für uns auch die Höhe der Personalkosten, die ein sehr gut gemeintes Drittel des ordentlichen Haushalts ausmachen. Hier wird unseres Erachtens in den nächsten Monaten und Jahren das Personalmanagement des Magistrats gefordert sein Vorschläge und Maßnahmen zu ergreifen.
Im Zuge unserer Stellungnahme zu den Reformvorschlägen des Magistratsdirektors haben wir uns bereits grundsätzlich dazu bekannt, dass Personalabbau hauptsächlich durch Nicht-Nachbesetzung von Abgängen erfolgen soll.”
http://wels.gruene.at/demokratie_kontrolle/artikel/lesen/77312
Meinung der Grünen zum Magistratschef:
http://walterteubl.twoday.net/stories/der-magistratsdirektor-blues
Und zu Blau-Schwarz: http://walterteubl.twoday.net/stories/64038461

Immerhin recht markige Formulierungen in der SPÖ Wels PA vom 24.1.2012:
“Die Bestellung des Magistratsdirektors wird immer mehr zur parteipolitischen Posse, Schwarz-Blaues Bündnis hat Wels im Würgegriff!
(…) Das Verhalten des Blau-Schwarzen Verhinderer Bündnisses lässt tief in die Strategiekiste von FPÖ StR. Rabl, der mittlerweile zum Blau-Schwarzen Fraktionsführer avanciert ist, blicken.
(…) Dass es Ihnen dabei auch nicht um die Entpolitisierung von Entscheidungen geht, wird ebenfalls sichtbar. Denn aus den Gesprächen mit den FPÖ und ÖVP Vertretern kann abgeleitet werden, dass sie sich bereits auf einen Kandidaten geeinigt haben, der in der Blau/Schwarzen Schüssel Ära im Infrastrukturministerium unter Hubert Gorbach Fuss gefasst hat, handeln.”

Meinung SPÖ und Grüne: http://nachrichten.at/oberoesterreich/wels/art67,806141
Koits: VP umgefallen: http://nachrichten.at/oberoesterreich/wels/art67,806999
Chef selbst aussuchen?: http://nachrichten.at/oberoesterreich/wels/art67,802128
Ministeriums-Kandidat: http://nachrichten.at/oberoesterreich/wels/art67,804345
Keine Hilfe von Wimmer für Koits?:
http://nachrichten.at/nachrichten/meinung/kommentar/Kommentar;art13612,804346
BH-Chef soll es werden: http://nachrichten.at/oberoesterreich/wels/art67,801416
Spitzer Kandidat: http://nachrichten.at/oberoesterreich/wels/art67,752666

SPOÖ Parteitag 2011: Offener Brief an die Parteibasis in den Gemeinden und den Betrieben

Liebe Genossin, Lieber Genosse,

Die Sozialdemokratie steht vor dem Scheideweg der Zeit. Entweder sie verfolgt weiter eine Politik, die uns und die Welt in den Abgrund der kapitalistischen Krise stürzt – oder sie besinnt sich zurück auf ihre kämpferischen Wurzeln, die wirklich sozialdemokratisch sind, und füllt den nutzlosen und leeren Erfüllungsgehilfen des Kapitals, zu dem die SPÖ geworden ist, wieder mit Inhalten.
Die SPOÖ feiert sich selbst als erneuert und spricht von “morgen.rot”. Tatsächlich aber hat und wird der morgen.rot-Prozess niemals zu einer realen Erneuerung führen.
Warum nicht? Weil er von der Spitze der Partei angeordnet wurde und nicht von der Basis der Sozialdemokratie in den Gemeinden, Sektionen, Betrieben und Gewerkschaften ausging. Wir wurden zwar zu den morgen.rot-Veranstaltungen eingeladen, um uns unseren Frust von der Seele zu reden, aber wirklich entscheiden lässt uns niemand. morgen.rot wird die Partei nicht retten können. Die Erneuerung kann und wird nur von unten kommen.
Denn es waren die Berufspolitiker an der Spitze der SPÖ, welche die Sozialdemokratie in die katastrophale Lage gebracht hat, in der sie sich heute befindet. Genau diese sind es auch, die nun behaupten sie werden mit morgen.rot die Partei erneuern. Aber eigentlich wollen sie gar nichts verändern, sondern nur ihre Positionen innerhalb der SPÖ und des Staates erhalten. Vor echter Veränderung haben sie Angst.

Aus diesem Grund liegt es an uns, den Aktiven ganz unten in der Befehlskette der Parteihierarchie, aus Trümmern eine neue Partei aufzubauen, die sich ihrer Vergangenheit bewusst ist und, der Härte der Weltwirtschaftskrise entsprechend, agiert. Nur wenn die Basis organisiert Druck auf die Parteispitze macht, kann wieder eine SPÖ entstehen, die tatsächlich für sozialdemokratische Werte kämpft.
Nur so können wir erreichen, dass man wieder stolz und offen sagen kann, “Ich bin Sozialdemokrat/in”.
Um das zu erreichen brauchen wir keine weitere „Parteireform“, sondern eine Bewegung der Basis.

Denn immer wieder stimmen SPÖ-Abgeordnete für Dinge, die bei der breiten Masse der SozialdemokratInnen auf große Ablehnung stoßen. Beispiele dafür sind die massiven Kürzungen bei pro.mente oö und bei der oö. Spitalsreform.
Beim ständigen Paktieren mit der ÖVP auch auf Bundesebene hatte die Basis nichts mitzureden. Ergebnis sind unsoziale Kürzungspakete durch die Bundesregierung, oder die Zerstörung der Lebensgrundlagen von Millionen GriechInnen als Teil der jüngsten Bankenrettungspakete.
Wären (wie von uns im Bezirk Wels beantragt) die Abstimmungen über bevorstehende Gesetze und Budgets in den Bezirksausschüssen bindend für die jeweiligen Abgeordneten, hätte die Basis als ersten Schritt einmal die Möglichkeit das Allerschlimmste für die arbeitende Bevölkerung zu verhindern.

Massive Kürzungen garniert mit ein bisschen Reichensteuer sind kein Weg aus der Krise, wenn sogar schon renommierte Wirtschaftsberater die Verstaatlichung aller Banken kommen sehen.
Die ArbeiterInnenbewegung muss für die Überwindung dieses ständig krisenhaften Systems kämpfen!
Aber wenn wir Faymann und seiner Clique die Parteiführung überlassen und zu allem nur still mit dem Kopf nicken, tragen wir Mitschuld für den Untergang der Sozialdemokratie. Wir müssen etwas tun!

Aber womit die SPÖ derzeit ihre Wähler sucht wird sie diese nicht finden. Anstatt im Sinne von „mehr Sicherheit“ Dinge zu fordern, die direkt aus dem Programm der FPÖ abgeschrieben sind, sollte sie lieber einmal darüber nachdenken: Wer sind die ArbeiterInnen und kleinen Angestellten die wir zu vertreten haben? Es sind zu einem großen Teil MigrantInnen und ÖsterreicherInnen mit migrantischen Wurzeln.
Gleichzeitig überlässt die SPÖ-Spitze die berechtigte Kritik an den endlosen Spar- und Bankenrettungspaketen der FPÖ. Damit profitieren vor allem die Blauen von der Krise und verbreiten auch in unseren eigenen Reihen eine latente Fremdenfeindlichkeit. Diese führt zur Spaltung und Schwächung der ArbeiterInnenschaft, egal ob es nun gegen „Tschuschen“, Türken oder Griechen geht!

Um die Partei wirklich zu erneuern müssen wir uns organisieren, mobilisieren und Entscheidungen von oben kritisch hinterfragen. Jede und jeder der ernsthaft für die Zukunft der Bewegung einstehen möchte sei herzlich eingeladen uns anzusprechen oder uns zu schreiben an: roteswels@gmail.com

Denn nicht wir sind in der Krise sondern das System und die Politik die man uns aufzwingt!

mit sozialistischen Grüßen,
die sozialistische Jugend hier in Wels www.roteswels.at

Protest! Teil der Geschichte und aktuelle Ereignisse. Filme und Diskussionen mit freiem Eintritt bei allen Veranstaltungen:

Donnerstag, 1.12. Soundtheatre, Stelzhammerstr. 9:
18:15 Screening BRD: “Polizeistaatsbesuch” (BRD 1967).
19:30 Eröffnung & Podiumsdiskussion “Wohin mit dem Widerstandspotential?” mit Karl-Heinz Dellwo (Ex-RAF-Mitglied) und Isolde Charim (Philosophin) – Moderation: Thomas Schmidinger (Politikwissenschafter).

Freitag, 2.12. MKH-Fabrik, Haidestr. 41:
19:00 Podiumsdiskussion “Protestkultur in Österreich” mit Susanne Scholl (Jorunalistin), Hans Christian Voigt (Hg. “Soziale Bewegung und Social Media”), Robert Foltin (Philosoph), Tülay Tuncel (ehem. stv. Vorsitzende des Integrationsbeirats Linz), Social Impact (Aktionsgemeinschaft).

Samstag, 3.12. MKH-Fabrik, Haidestr. 41:
15:30 Screening Genua: “Carlo Giuliani Ragazzo” (Italien 2002) +Diskussion mit Thomash Schoiswohl (Künstler, Aktivist) und Axel Schacht (2001 mit der Volxtheaterkarawane in Genua).
19:00 Screening USA: “Underground” (USA 1976) +Diskussion mit Franz Fend (Medienarbeiter).

Sonntag, 4.12. MKH-Fabrik, Haidestr. 41, Filmbrunch:
10:30 Screening Argentinien I: “Dass du zwei Tage schweigst unter der Folter. Elisabeth Käsemann – Ein deutsches Schicksal” (BRD 1991) +Diskussion mit Catalina Molina (Filmemacherin).
12:30 Screening Argentinien II: “Panteon Militar. Kreuzzug gegen die Subversion” (BRD/Argentinien 1991) +Diskussion mit Catalina Molina.

Außerdem: – Putschstand in der MKH-Fabrik & Barbetrieb mit DJ Fr.&Sa.
- Betriebsfernsehen im Aufenthaltsraum der MKH-Fabrik: 20 ausgewählte Filme aus der “Bibliothek des Widerstands”,
- Dokumentationsteam: Livemitschnitte der Podiumsdiskussionen, Interviews mit allen Beteiligten und BesucherInnen, Print-Dokumentation.
- Öffnungszeiten MKH-Fabrik, Haidestr. 41: Fr.&Sa. ab 14:00, So. bis 16:00
- Mehr Infos bei den VeranstalterInnen: www.reizend.or.at
- Event: http://facebook.com/event.php?eid=175116785915804

SJ Wels bzw. der Verein Ketani für Roma und Sinti kritisieren FPÖVP:
• FPÖ Wels verbreitet unverhohlen den rassistischen Begriff “Zigeuner”.
• ÖVP Wels will Bettlende (Roma) mittels Stadtwache verfolgen lassen.
• Lokalmedien lassen die VertreterInnen der Betroffenen nicht zu Wort kommen.
• Stadt sollte positiven Zugang zum Thema statt Law&Order wählen.

Während die Wohnwägen schon wieder abziehen mussten, blieb nicht unentdeckt, dass die FPÖ rassistische Begrifflichkeiten verwendet mit der sie sich vollends disqualifiziert. So fordert sie “in Zukunft für Zigeuneraufenthalte Ordnung zu schaffen.”
Dazu Gitta Martl, Gründerin des Vereins Ketani: “Da fallen wir in Zeiten der Verfolgung zurück, die schon vergessen schienen.”
 

Außerdem will die FPÖ “Selbst wenn die Miete, der Strom, das Wasser und die Reinigung bezahlt werden” den Roma ihre Rechte verweigern! – Weil im Camp angeblich “unerträgliche” Zustände herrschen, was niemand belegen kann.
Dazu Gitta Martl vom Verein für Roma und Sinti: “Unglaublich. Mittlerweile wird jedes Stückchen Papier den Leuten als Verbrechen vorgehalten!”

Bezeichnend für die Debatte ist auch wie tendiziös über diese berichtet wird. So titulierte eine Gratis-Wochenzeitung gleich in ihrer ersten Doppelseite “ÄRGER: Camp im Volksgarten”. Die Betroffenen werden freilich nicht gefragt. Gitta Martl (Foto siehe unten) dazu: “Unsere Meinung für Toleranz kennt man, deswegen sollen wir offenbar gar nicht mehr gefragt werden.”

Passend fordert FPÖ-Rabl nun die Verteuerung der Stadtwache um über 60% auf 15 Mitarbeiter, obwohl sich sogar in angesprochener Gratis-Wochenzeitung herumgesprochen hat wie wenig Sinn und Null Wirkung gegen soziale Probleme diese hat. Und die ÖVP will auch Roma raus aus Wels halten und forciert, dass das ab 4.Juli gültige Landes-Bettelverbot von der Stadtwache exekutiert wird.
Während aber die angebliche “Bettlermafia” noch nie belegt werden konnte, ist klar gegen welche Armen sich diese Maßnahme speziell richtet: “Das Bettelverbot richtet sich wohl vor allem wieder einmal gegen die Roma”, meint die Gründerin des Vereins Ketani, was “miteinander” bedeutet.

Die Stadt könnte auch positiv an das Thema Camp herangehen, anstatt das “Problem” zu reglementieren, zu verstecken und möglichst “an den (Stadt)Rand zu drängen”.
“Die Stadt versucht verzweifelt weitgereiste Besucher anzuziehen und veranstaltet sogar zweimal jährlich eine Camping Messe. Wenn also ausgewiesene Profi-Camper gerne weitfahren um Wels zu besuchen sollte man dies einfach zu einen positiven gesellschaftlichen Event machen!“, so der Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Wels.

Leider kann auch die SPÖ-Wels nicht aus der Verantwortung gezogen werden. Bürgermeister Koits scheint manchmal immer noch als “Schmiedl” dem blauen Schmied zuzuarbeiten, anstatt die ArbeitnehmerInnen und Verfolgungsopfer konsequent zu vertreten, die anders als die Banken und die Hetzer keine Lobby haben.
“Dass es am leeren Messegelände keinen Platz für Roma geben soll scheint immer noch nicht dementiert. Die SP-Spitze wollte (oder will?) der FPÖ den sensiblen Posten des Messepräsidenten geben. Und leider ist auch die Stadtwache, deren ausufernde Entwicklung man jetzt bremsen will, von der SP-Spitze eingeführt worden. – Aber der Arbeitsplatzabbau und die Bettenkürzung im Klinikum werden schlußendlich nun offenbar leider akzeptiert.”, so der SJ-Vorsitzende abschließend.

Ps: Gegen Stadtwache, Rasenliegverbot… gibt es dieses Jahr vom Infoladen wieder eine Burggarten-Besetzung am Freitag, dem 17. Juni ab 14:00:
http://facebook.com/event.php?eid=215324811834260

FPÖ-PA1: http://wels-aktuell.at/?archiv=&newsid=256
FPÖ-PA2: http://wels-aktuell.at/?archiv=&newsid=259
ÖVP-PA: http://wels-stadt.oevp.at/39085/?MP=61-3595
Artikel zum Camp 2010: http://nachrichten.at/oberoesterreich/wels/art67,405607
Bisherige PAs der SJ zum Thema: http://StadtwacheWels.at
Kontakt zum Verein Ketani: http://sinti-roma.at/kontakt.htm

Der “Kompromiss” bei der Spitals”reform” bedeutet weiterhin das gleiche Kürzungsvolumen bei der Gesundheit und weiterhin werden über 1000 Arbeitsplätze abgebaut werden!

Der Bevölkerung und den KollegInnen blühen schlechtere Versorgung und Arbeitsbedingungen. Trotzdem scheint in OÖ dieser Bettenzusperrplan “gegessen” – für alle Landtagsparteien, die Geschäftsführungen der Spitäler und auch die ÖGB-Spitze.

Dass man sich nach einer Demo gegen Kürzungen der Landesregierung auch erfolgreich weiterwehren kann, zeigte sich im Dezember 2010 bei der pro mente OÖ und exit sozial: Mit einem 2tägigen Streik wurden (fast) alle 130 Kündigungen abgewehrt.

Die SJ Wels, DIDF Wels und der Welser ÖGB-Bildungsvorsitzende laden ein gemeinsam über effektive Gegenwehr zu diskutieren mit:
• Sonja Reitinger, Betriebsratvorsitzende Klinikum Wels-Grieskirchen
• Martin Herzberger, Betriebsratvorsitzender pro mente OÖ
• Franz Holzinger, ehem. Betriebsratvorsitzender LKH Gmunden

Angefragt: Weitere BetriebsrätInnen aus Schärding, Braunau…
Updates dazu hier auf roteswels.at und im Event:
http://facebook.com/event.php?eid=188449587871423

Erfahrungsaustausch & Vernetzungstreffen:
Montag 20. Juni 18:00, SJ-Raum Karl-Loy-Str. 17 Wels

Ps: Eine genaue Analyse zum (Fehl-)Verhalten und SPOÖ- und ÖGB-Spitze in diesem zentralen Kampf folgt nach der Veranstaltung. Einstweilen freuen wir uns, dass sogar in Kärnten ein Krankenhaus-Streik gefordert wird: http://solidarischgsund.org/…

Die Stadt Wels ist nicht zu unrecht als Nazinest bekannt. Aber es gibt auch das demokratische, linke Wels.

In der ständigen Kolumne “Wös, Oida!” der KPOÖ-Zeitung (Cafe KPÖ) erschien folgender Artikel, denn wir hier im Netz zugänglich machen. Wie die tatsächlichen Bruchlinien und die Strategie sich entwickeln werden, wird sich zeigen… Bis dahin spiegelt dieser Text natürlich vor allem die persönliche Meinung von Autor Thomas Rammerstorfer wieder:

Muss erst was passieren, damit die Leute aufwachen? Anscheinend. In Wels ist was passiert, im Herbst 2009, bei den Gemeinderatswahlen – die FPÖ erreichte fast 30 % der Stimmen, ihr farb- und klangloser Bürgermeisterkandidat in der Stichwahl gar 48 %. Die Kandidatur einer reinen Neonaziliste wurde juristisch unterbunden – vermutlich hätte auch sie sonst den Einzug in den Gemeinderat geschafft. So schmerzhaft diese Ereignisse waren, die Folgen sind bei weitem nicht nur negativ. In den letzten Jahren ist in Wels eine junge, aktive und solidarische Linke entstanden. Und heute geht’s mal nicht um die blauen und braunen Schwätzer und Hetzer, sondern um uns, die good guys:
Unmittelbar nach Verkündigung der Ergebnisse des Wahlabends ´09 fanden sich über hundert vor allem junge Menschen vor dem Rathaus ein, um spontan gegen den Rechtsruck zu protestieren. Das war der Startschuß für eine soziale Bewegung im Mikrokosmos Wels. Gut 60 trafen sich am nächsten Abend um zu konspirieren, binnen 12 Tagen wurde schließlich die größte Demo organisiert, die die Stadt seit Jahrzehnten sah: 1000 Menschen beteiligten sich. Die Basisdemokratie der facebook-Generation erwies sich als flexibler und schlagkräftiger als die Apparate und Foren der Parteien oder der „alten“ Gruppierungen, etwa der verdienstvollen „Welser Initiative gegen Faschismus“.

Schein und Sein
Dadurch entstanden auch Konflikte, deren Linien interessanterweise aber öfter zwischen verschiedenen AktivistInnengenerationen als anhand ideologischer Gräben liefen. Es ist für Menschen, die bald wieder Windeln tragen, nicht immer einfach, wenn ihnen Menschen, die gestern noch Windeln trugen, die Welt erklären wollen. Und natürlich haben sich auch viele wieder zurückgezogen: Aus Teilen der an den ersten Aktionen stark beteiligten Kulturszene entfleuchte der zivilgesellschaftliche Elan sobald SP-Bürgermeister und Subventionen wieder fix waren. Auch manche Kids schienen mehr Zeit ins antifaschistische Aufpimpen ihrer social network-Profile zu investieren, als tatsächlich politisch aktiv zu sein: Viel Schein, wenig Sein.

Lokale und Randale
Trotz diesen Faktoren und dem permanenten Aderlass an Aktiven an die Unistädte blieben genug Leute über, um die bestehenden Gruppen (wie DIDF, Infoladen, SJ, AKS) zu verstärken und neue (Junge KP, SJ Weißkirchen) entstehen zu lassen. DIDF und JKP/KPÖ eröffneten neue Lokale in der Innenstadt. Die Anzahl an öffentlichen Aktionen einerseits, Diskussionen und Vorträgen andererseits ist sprunghaft angestiegen.

Strategie und Praxis
Die zahlreichen gemeinsamen Aktivitäten können aber nicht ganz darüber hinwegtäuschen, dass es keine gemeinsame strategische Linie gibt. Diese zu bestimmen hängt jedoch auch von äußeren Faktoren ab. Verharrt die SP weiter in Angststarre vor dem Braunbären, oder flüchtet sich nach rechts, dann werden weite Teile der jungen Welser Linken eine eigenständige Kandidatur bei den nächsten Gemeinderatswahlen (die 2015, mutmaßlich aber auch früher anstehen) befürworten. Und wenn es gelingt, die wesentlichen Gruppen für so ein Projekt zu begeistern, wird dieses auch in den Gemeinderat einziehen und dadurch die momentane Mehrheit der Rechten brechen.
(Quelle: http://members.aon.at/libib/cafe35.pdf )

Seit Sonntag, dem 15. Mai (dem 1. Tag des Zorns?) demonstrieren auf den Plätzen der spanischen Städte durchgehend bis zu 130.000 gegen das politische System und die kapitalistische Krise.
Wenn diese Bewegung es schafft in spürbare Streiks zu münden, dann ist er auch in Europa angekommen – der Frühling!
(und wird vielleicht wird sogar zu einem Pariser Mai ’68.)

Zentrums des Protests ist der “Tahrir”-Plaza del Sol in Madrid. Die Parallelen sind unverkennbar – und genauso wie in Nordafrika bemüht sich der kapitalistisch-”demokratische” Staat die Proteste weiter anzustacheln: So wurden die Demos heute verboten!

Jugend ohne Zukunft: Ohne Wohnung – ohne Arbeit – ohne Rente & OHNE ANGST
Die Bedingungen die zum Ausbruch führten sind ebenso die gleichen wie anderswo. Die Jugendarbeitslosigkeit ist offiziell(!) bei über 44%, der sozialen Errungenschaften werden vernichtet… Die politische Kaste und die UnternehmerInnen sind korrupt bis ins Mark, und auch wenn sich das System hier jetzt one Franco “demokratisch” nennt, repräsentieren Wahlen kaum den Volkswillen.
“Die Menschen auf dem Platz fordern eine Verfolgung der Korruption und ein neues Wahlgesetz. Mit dem aktuellen Wahlverfahren haben kleine Parteien keine Chance. Ein Blick auf die Zusammensetzung des spanischen Parlaments, das im Frühjahr 2012 gewählt wird, zeigt dies. Die dritte Kraft im Lande, die Vereinigte Linke, hat mit einer Million Stimmen nur zwei Abgeordnete. Die regierende sozialistische PSOE und die konservative Volkspartei mit jeweils um die zehn Millionen Wählern 169 und 152 Abgeordnete, und damit knapp die Hälfte des Parlaments.”

Spontaner Protest – aber gut vorbereitet durch linke AktivistInnen
Ähnlich wie #unibrennt oder #egypt wird diese Revolte wieder als spontaner Ausbruch der Internet-Generation beschrieben. Zwar spielen Internetmedien, wie ganz allgemein heute eine Rolle und dieser Erfolg war kaum vorherzusehen, aber viel wichtiger ist:
Ähnlich wie in Ägypten die “Jugendbewegung des 6.April” und andere Gruppen hat auch hier eine Einheitsfrontorganisation namens “wahre Demokratie jetzt!” die Proteste vorbereitet. Es gibt einen Forderungskatalog, der gut am vorhandenen Unmut andockt, und seit Wochen wird verbreitet: Wegen Arbeitlosigkeit, Korruption… :
“Weil wir mehr sind – Nehmen wir uns die Straße! 15.05.11″
Die Forderungen auf Englisch: http://democraciarealya.es/?page_id=814
(Achtung die Seite scheint dem Ansturm kaum standzuhalten.
Erfreulich ist aber, das sogar das System schon in Frage gestellt wird.)
“The current status of our government and economic system does not take care of these rights, and in many ways is an obstacle to human progress.”

1. Reaktion der Herrschenden: Totschweigen, zensurieren!
Da wir alle die letzten Monate die Entwicklung eines Aufstands live mitverfolgt haben, wissen wir was als nächstes kommt: Die Herrschenden und ihre Medien versuchen zunächst alles was ihnen nicht interessant sondern gefährlich erscheint totzuschweigen.
So gab es in Spanien und gibt es vor allem in Europa einen Blackout, vor allem das Fernsehen sieht weg.
“Mainstream Medien verschweigen die Demonstrationen in Spanien weil das System einen Flächenbrand befürchtet.”

Sogar vor Zensur wird nicht zurückgeschreckt, so wurden die städtischen Webcams in Madrid abgeschaltet, damit man damit nicht die brutale Räumung des Platzes durch die Polizei am Sonntag nicht verfolgt werden kann.
Geradezu absurd wurden die Parallelen dann als AlJazeera als erster ausländischer TV-Sender live berichtete. Nicht nur in bösen “Schurkenstaaten” fehlt es also am sogenannten “unabhängigen Journalismus”.

2. Reaktion der Herrschenden: Niederprügeln, für “illegal” erklären!
Auch was als nächstes passiert wissen wir. Zuerst wurden am Sonntag die Robocops vorgeschickt und AktivistInnen festgenommen, was die Bewegung eher bestärkt hat. Heute aber soll die Polizei wieder massiv eingreifen.
Denn die “unabhängige Justiz” wurde mobilisiert: Die Demos in Madrid, Asturias, Almería, Sevilla und Granada wurden von der Wahlaufsicht verboten, weil sie “den Wahlkampf und das freie Wahlrecht der Bürger beeinträchtigen” könnten.
Damit sind die Herrschenden überraschend ehrlich, denn ja, die Bewegung ruft schon seit Wochen dazu auf keine der beiden verfilzten Großparteien “PPSOE” (übersetzt: “SPÖVP”) bei nächsten Wahlen anzukreuzen.

Perspektiven einer “arabischen” Bewegung direkt vor Regionalwahlen
Dass die Plätze nach den Demos am Sonntag besetzt wurden ist natürlich, wie die Demos selbst (siehe oben) kein Zufall, sondern so kann genau in der Woche vor den Regionalwahlen am Sonntag die Bewegung offensiv die Auseinandersetzung dominieren. (Genau wie in den Wochen von #unibrennt kann konfrontiert mit sozialem Protest die Rechte mit ihren reaktionären Rülpsern niemanden mehr vor sich treiben.)
Aber natürlich stellt sich die Frage, wohin mit der Bewegung? Zuerst man sich natürlich gegen den Staat verteidigen und am Sonntag wird sich der Erfolg der mit der Bewegung verbundenen #nolesvotes “wähle sie nicht” (die korrupten Parteien) Kampagne zeigen – ein Linksruck ist zu erhoffen.
Aber wieder ganz ähnlich wie in Afrika sollten damit die Herrschenden zittern die nächsten Schritte sein:
• Die Bewegung und ihre Aktionen koordinieren und ausweiten!
• Verbindung mit den Gewerkschaften – ArbeiterInnen zu Streiks anstacheln!
• Dem korrupten Parlament die Macht der vernetzen Volkskomitees entgegensetzen!
• Nicht von den Herrschenden einlullen lassen – Nieder mit der Regierung!
• Die Reichen müssen für die Krise zahlen! Die Banken & Konzerne gehören uns!

Denn schon immer zeigte sich: Je offensiver und koordinierter, je klarer gegen die Herrschenden, je mehr echte (Räte-)Demokratie und vor allem je mehr Streiks - desto erfolgreicher ist eine solche Bewegung, desto weniger kann sie unterdrückt werden, desto mehr geraten die Herrschenden unter Druck!

Afrika, Nahost, Wisconsin, Griechenland… – Ein Flächenbrand
Die kapitalistische Finanz- Wirtschafts- und jetzt Schuldenkrise sorgt überall für massive Angriffe der Herrschenden auf unseren Lebensstandard, von “demokratischen Spielregeln” lassen sie sich nirgends bremsen.
Nach den Streiks und Massendemos in Ägypten, Wisconsin (USA), Griechenland… ist also Spanien dran. In Island, Amsterdam, London und der Türkei gab es schon Solidaritätskundgebungen – auch sollten wir in Österreich nach #unibrennt, #sparpaket und #graz Schritte setzten um Teil der weltweiten Antikrisen-Bewegung werden.

Update: erster Solidaritäts-Flashmob am Sonntag 12:00 Stephansplatz Wien:
http://facebook.com/event.php?eid=161965403866658

+ Es wird eine Großdemo für Samstag angekündigt http://www.gara.net/…
+ Stefan Hessel Autor von “Empört euch!” freut sich: http://www.publico.es/…

Am Schluß noch eine Vorhersage von telepolis:
“Man darf angesichts des großen Unmuts in Portugal erwarten, dass sich diese Bewegung auch auf das Nachbarland ausweiten wird. Denn dort finden am 6. Juni vorgezogene Neuwahlen statt, zu ersten starken Protesten und Generalstreiks kam es ohnehin schon.”

Weblinks zur Bewegung (großteils auf Spanisch):
http://facebook.com/democraciarealya
http://twitter.com/acampadasol
http://twitter.com/#%21/search?q=%23spanishrevolution
http://trendsmap.com/topic/%23spanishrevolution
http://democraciarealyamadrid.blogspot.com
http://acampadas15m.blogspot.com
Werbevideo: http://youtube.com/watch?v=1SAfFFpGF3E
Demovideo: http://youtube.com/watch?v=RZ55PC-ElSE
http://www.flickr.com/groups/spanish-revolution/pool/
Mehr Fotos:http://www.elpais.com/…
Artikel auf Englisch: http://elpais.com/…

Erst über Blogs fand das Thema langsam in (eher linke) Medien. Die Großen schweigen.
http://rafaelwv.posterous.com/was-ist-die-spanishrevolution-und-warum-erfah
http://kotzendes-einhorn.de/blog/2011-05/massenproteste-in-spanien/
http://katzenkeks.wordpress.com/…
http:/spreeblick.com/…
http://heise.de/tp/blogs/8/149848
http://taz.de/1/politik/europa/artikel/1/wir-haben-keine-zukunft
http://derstandard.at/1304552258539/Echte-Demokratie-jetzt-Rebellion-gegen-die-Rosskur-in-Spanien

Die Abgeordneten der SP OÖ und der SJ Steiermark haben unlängst ihre Grundwerte verraten und für Rassismus und Sozialabbau gestimmt!
Jetzt muss ausgehend von der SJ in SPÖ und ÖGB der todbringende Klubzwang endlich bekämpft werden.

Denn in dem er jegliche interne Kritik erstickt verhindert der Klubzwang jedes öffentliche Zeichen, dass nicht die gesamte Bewegung mit der bürgerlichen Parteiführung über den Jordan gehen will. Deshalb gilt es an den verschiedenen Fronten Kräfte aufzubauen die dem Druck standhalten und Kämpfe durchziehen können. (Sonst werden den feigen Bankern bald wieder ein paar blöde Milliarden in den Rachen geworfen.)

“Die SP OÖ Abgeordneten erklärten, dass sie der Novelle nicht zustimmen können”
so meinte noch kurz nach dem SP ÖÖ Parteivorstand Josef Ackerl bezüglich der neuesten Fremdenrechtsverschärfung.
Entweder kann (oder will) Ackerl die Grundwerte offenbar nicht durchsetzen. Oder Parlamentarier wie der Welser Franz Kirchgatterer belügen sogar den Landesparteivorstand schon ganz offen.
Jedenfalls stimmte niemand dagegen – und nur Sonja Ablinger ging (wie üblich) als einzige vor der Abstimmung aus dem Saal:
http://derstandard.at/1303950571833/Nationalrat-Schaerferes-Fremdenrecht-beschlossen-nur-eine-Rote-gegen-Parteilinie http://derstandard.at/1303291482393/Widerstand-SPOe-Mandatare-wollen-nicht-zustimmen

“Ich Trottel hab damals dem Cap mei Vorzugsstimme geb’n”
so poltert der Vater des Authors dieses Artikels des öfteren. Zu recht. Denn mit Vorzugsstimmen reingewählt, ordnete sich der SJ-Hoffnungsträger Cap mangels Kontrolle&Druck durch die Basis… im Parlament bald dem System unter.
Jetzt ist es als Klubchef sogar selbst seine Aufgabe die “Abweichler” zu disziplinieren. Über einen anderen wird man wohl bald ähnliches sagen:

“Raus gingen die ÖGB-Sozialdemokraten, aber SJ-Lercher hat uns verraten”
so lässt sich die Abstimmung über Voves’ Belastungspaket zusammenfassen. Nachdem die SJ Steiermark letztendlich doch die letzte Protestdemo unterstützte, stimmte ihr Vorsitzender am nächsten Tag für das Budget.  Damit hat er sogar explizite Beschlüsse der SJÖ gebrochen: “… dürfen auf keinem Fall im Rahmen der Budgetkonsolidierung für Sozialabbau stimmen”

Er hätte zumindest wie die ÖGBler neben ihm den Sessel räumen können! Wobei der ÖGB auch schon mehr ankündigte, eigentlich aber auch umfiel:
“Wir werden uns weder wie geprügelte Hunde davonschleichen, nicht im Krankenstand sein und auch nicht am Klo warten, sondern mit der Opposition definitiv dagegen stimmen.”
(Mehr dazu in unserem letzten Artikel zum Thema: http://roteswels.at/?p=1163)

http://kjoe.at/rotwild/?p=259(Foto) http://steiermark.orf.at/stories/514034/
http://kleinezeitung.at/steiermark/graz/graz/2730945/match-um-den-1-mai.story

Streiken statt die Sparpakete ohne Ausstand “sozusagen passiv anzunehmen”!
In Bezug auf den Widerstand gegen das steirische Belastungspaket meinte jemand: “Dass die Demonstrationen keine materielle Wirkung zeigen, war zu erwarten. Der Vorschlag eines Streiks liegt auf dem “Tisch” der Bewegung. Wird nicht gestreikt, dann ist der Regierungsbeschluss von der Plattform sozusagen passiv angenommen.”

So ist die Ausweitung der Plattform25-Bewegung tatsächlich gescheitert, z.B. wegen dem dezidierten Veto der Grünen nichts geworden ist die Initiative der kommunistischen StudentInnen, die inspiriert von der Arabischen Revolution, für ein Protestcamp rund um den Landtag plädierten!
(Quelle: http://derfunke.at/html/index.php?name=News&file=article&sid=1821)
Auch das jetzt der ÖGB gekauft und dem Budget “die Giftzähne gezogen wurden”, ändert nichts – die Kürzungen bleiben brutal. http://steiermark.orf.at/stories/516176/

Aber nach dem promente-Streik in OÖ 2010, hat sich auch in Wels schon gezeigt was möglich ist. So mobilierte die Welser Sozialvereine ohne direkten Anlass aus dem Stand heraus mit 1000 Leuten wohl größten Demo aller Zeiten in Wels:
http://schulebrennt.at/?p=306
Bei der Verteidigung hunderter Arbeitsplätze im Klinikum wird die SJ Wels dafür eintreten, dass wir unser einziges wirksames Kampfmittel, den Streik zu ersten Wahl machen! – Artikel zur Einstimmung:
http://solidarischgsund.org/2011/05/17/streiks-funktionieren-teil-1-beispiel-pro-mente-oo-und-exit-sozial-dezember-2010/ http://solidarischgsund.org/2011/05/12/streik-ist-die-erste-wahl-zur-partei-illusion-in-der-steiermark/

“Max’ & Moitzis” (SJ Stmk & SJÖ) Reaktionen auf die Misere
Max Lercher ging nach seinem Verrat auf Tauchstation. Seine Seite facebook.com/max.lercher war lange deaktiviert um Protestkommentaren vorzubeugen. Beim Verbandsauschuss wo vor allem über sein Verhalten beraten wurde fehlte er einfach!
Moitzi Wolfgang reagierte auch lange gar nicht. Die linke Forderung nach einem außerordentlichen Verbandstag (siehe unten) wurde abgelehnt. Am 15. Mai beim Verbandsausschuss wurde dann durch die Führung eine Resolution eingebracht, die immerhin die bestehenden Beschlüsse klargestellt. Aber die Geschehnisse in der Steiermark werden nicht verurteilt, auch will man jetzt sogar schon selber Spar(!!!)-Pläne ausarbeiten:

“Bei Einsparungen kommt es drauf an, wo und wie dies passiert. (…) Die SJ wird ein Konzept erarbeiten, um Einsparpotenziale aufzuzeigen, (…)
Daher sehen wir es als Aufgabe der Sozialistischen Jugend:
• Budgetkonsolidierungen auf Kosten der Schwächsten und Sparpakete abzulehnen und Protestbewegungen dagegen zu unterstützen.
• alle innerparteilichen Kräfte für Vermögenssteuern weiter zu vernetzen – holen wir uns das Geld von dort, wo es ist!
• bei Abstimmungen in Landtagen, Gemeinderäten oder Parlament die Stimme gegen Kürzungen zulasten der Bevölkerungsmehrheit zu erheben.
• ein Konzept einer Staatsreform auszuarbeiten, (…)”
(Weil die Resolution von der SJÖ nicht online gestellt wurde, Quelle: http://derfunke.at/html/index.php?name=News&file=article&sid=1842)

Resolution der SJ Wien 8, 9, 18, 20, & 22, Römerberg, Vorarlberg und Wels an die SJÖ:
“Nein zu Sparpaketen – Initiative für einen außerordentlichen Verbandstag

Bei der Landtagssitzung am 27. April wurde das steirische Budget mit den Stimmen der ÖVP und der meisten SPÖ-Abgeordneten beschlossen. Während die Gewerkschafter im SPÖ-Klub zumindest der Abstimmung fernblieben, stimmte der Vorsitzende der SJ Steiermark Max Lercher für dieses Sparpaket. Dies ist mit den Grundsätzen unserer Organisation und mit bestehenden Beschlüssen vom Verbandstag 2010 („Unsere Landtagsabgeordneten und GemeinderätInnen dürfen auf keinem Fall im Rahmen der Budgetkonsolidierung für Sozialabbau stimmen – auch nicht wenn dies zu Konflikten mit der SPÖ-Spitze führt und gegebenenfalls Koalitionen der SPÖ mit anderen Parteien dadurch gefährdet sind.“) nicht vereinbar.
Rosa Luxemburg hat es schon vor rund 100 Jahren auf den Punkt gebracht und meinte zu jenen sozialdemokratischen Abgeordneten, die damals begannen Ausreden zu entwickeln, warum sie für das Budget stimmten: „Selbstverständlich kann es Fälle, wo wir gezwungen wären, unser Programm zu verraten, in Wirklichkeit gar nicht geben.“

Das Grundsatzprogramm ist ebenfalls eindeutig in der Frage, wie sich die SJ in so einer Situation zu verhalten hätte:
“Die durch neoliberale Politik erzeugten Finanzierungsschwierigkeiten werden von bürgerlicher Seite regelmäßig benutzt, die Finanzierbarkeit des Sozialstaats an sich in Frage zu stellen und Sozialkürzungen zu legitimieren. Die Lösung der vielzitierten ‚Finanzprobleme’ der Sozialsysteme erfordert allerdings in erster Linie eine Abkehr vom Neoliberalismus und nicht einen weltweiten Kürzungswettlauf.”

Uns ist bewusst, dass der Druck auf die SPÖ-Abgeordneten in dieser Situation sehr groß war. Wer diesem Druck jedoch nicht standhalten kann, ist auch nicht geeignet die Sozialistische Jugend in einem bürgerlichen Parlament zu vertreten. Wir halten es für unvereinbar, dass SpitzenfunktionärInnen der SJ, die auf Listenplätzen der SPÖ in Landtage, Gemeinderäte oder gar den Nationalrat einziehen, dort gegen die politischen Grundsätze der SJ stimmen. Genosse Lercher hat sich entschieden, der Politik von Voves und nicht jener der Beschlüsse der Sozialistischen Jugend zu folgen. Zwar liegt ein solches Verhalten durchaus in der Tradition von SJ-RepräsentantInnen in den parlamentarischen Klubs der SPÖ (vgl. Josef Cap nach seinem Vorzugsstimmenwahlkampf), ist aber mit politischen Prinzipien nicht vereinbar. Die einzige Konsequenz des Genossen Lercher kann nur der Rücktritt als Repräsentant der SJ sein.

• Es ist außerdem höchst an der Zeit, dass die Sozialistische Jugend die Plattform 25 und deren weitere Proteste gegen die Umsetzung des Sparpakets offiziell und in der Praxis unterstützt.
• Wir rufen den Verbandsausschuss auf, diese Frage bei seiner nächsten Sitzung zu behandeln und sich vom Stimmverhalten des Genossen Lercher zu distanzieren.
• Um die Diskussion über die Haltung der SJ im Fall von künftigen Sparpaketen breit und demokratisch diskutieren zu können und unsere Organisation auf künftige soziale Protestbewegungen politisch vorzubereiten, fordern wir einen außerordentlichen Verbandstag.”

• Trotz Regen etablierten sich Demo+Fest in der Noitzmühle von SJ, Aks, Didf, Infoladen… als größte jährliche 1.Mai-Kundgebung im Raum Wels!
• Rechte Provokateure versuchten erfolglos die 1.Mai-Demo zu stören.
• Bei der SP-Maifeier in der Vogelweide weigerten sich hingegen SPÖ-VertreterInnen einen bekannten Nazi des Platzes zu verweisen.

Gleich beim Sammelpunkt der 1.Mai-Demo um 13:30 am Kaiser-Josef-Platz versuchten 4 rechte Provokateure die TeilnehmerInnen mit verbal-Attacken und “Grüßen” zu provozieren. Was sie wegen der klaren linken Übermacht nach wenigen Metern Demo-Strecke auf der Ringstraße allerdings sein lassen mussten. Zusätzlich wurden ihre Daten dann noch von der Polizei aufgenommen.
Die trotz Regen insgesamt über 150 Jugendlichen marschierten dann durch den Stadtteil Lichtenegg in Richtung Noitzmühle. Dort ging die Demo noch eine Schleife durchs internationale ArbeiterInnenviertel Noitzmühle – vorbei am seit Monaten geschlossen Jugendzentrum, dem dahinsiechenden Einkauszentrum und direkt vorbei an einigen großen Wohnblöcken. Mit Sprüchen wie “Hoch die internationale Solidarität!” und “One solution: Revolution” wurde der Kampftag der internationalen ArbeiterInnenklasse gefeiert.

Dann ging es direkt zum 1.Mai-Fest am Fußballplatz Noitzmühle, wo hunderte Kinder, AnrainerInnen und DemonstrantInnen feierten. Mit (wetterbedingt nur) einer Hüpfburg, Human-Table-Soccer, Chris Crossemaker aus der Top10 des FM4-Protestsongcontests, Siegall, dem “Yugo-Rapper” Branko alias B.R.A, einer Spontan-Einlage von Saman… wurde auch einiges geboten.
“Anstatt leerer politischer Versprechungen setzen wir Taten und verankern den 1.Mai als politischen Kampf- und Feiertag im Raum Wels – und speziell im ArbeiterInnenviertel Noitzmühle!”, so einer der OrganisatorInnen der Kundgebung, “Auch lächerliche braune Gestalten können uns daran nicht hindern.”

Schon am vormittag fand hingegen – wie jedes zweite Jahr – die Maifeier der SP, diesmal am Vogelweiderplatz, statt. Mit ca. 150 TeilnehmerInnen gab es zuerst einen kurzen Aufmarsch, dann wohnten vor allem ältere Menschen den Reden bei. Wobei die einzige kämpferische Rede von der Zentralbetriebsrätin des Welser Klinikum, Sonja Reitinger, stammte. Sie warnte eindringlich vor den drohenden Kürzungen und Entlassungen in den oö. Krankenhäusern.

Die befürchteten Vogelweider Faschisten zogen es wegen der warnenden Kampagne der SJ glücklicherweise zum Großteil vor zum Fest des FPÖ-nahen Fussballvereins WSC Hertha zu fahren.
Um ca. 11:00 mischte sich dann doch ein bekannter Welser Nazi in die Maifeier und grüßte ganz selbstverständlich viele Teilnehmer. Als junge AktivistInnen daraufhin VertreterInnen der SPÖ aufforderten den Nazi doch von der Maifeier zu verweisen, gab ein SPÖler eine bezeichende Antwort: “Den Sandler vorher haben wir ja auch nicht vertrieben.”
Unwidersprochen ließen auch andere SPlerInnen im Raum stehen, dass ein Obdachloser (und die “Bedrohung” durch ihn?) anscheinend mit einem Faschisten gleichzusetzen ist!
“Auch wenn es mühsam ist, werden wir immer weiter dafür kämpfen, dass es in der SPÖ speziell in der Vogelweide endlich eine klare Bekämpfung des braunen Rands gibt!”, so einer der OrganisatorInnen abschließend.

Die letzte PA zum 1.Mai bzw. Vogelweide: http://roteswels.at/?p=1171
Die grundsätzlichen Infos zu unserem 1.Mai: http://roteswels.at/?p=1061
Wieso das 1.Mai-Fest im ArbeiterInnenviertel Noitzmühle: http://roteswels.at/?p=1071

Hier die Fotos vom 1.Mai in Wels – leider regen-bedingt (viel) zu spät:

“Black and white – unite and fight!”
Chris Crossemaker, welcher 2011 die Top10 des FM4-Protestsongcontet erreichte.
B.R.A, “Yugo”-Rapper Branko.
Saman, bei seinem Spontanauftritt.
Der “welsberühmte” Sänger Siegall mit Doppelgänger.
“Wuman Table Soccer”
Der ewige Kampf der Menschheit gegen Hüpfburgen.
El pueblo unido hat schließlich gesiegt!